Die Europäische Verordnung 2022/2065, bekannt als Digital Services Act (DSA), gilt ab dem 17. Februar 2024 und zielt darauf ab, das ordnungsgemäße Funktionieren von Vermittlungsdiensten im digitalen Markt (mere conduit, caching, hosting und Online-Plattformen) sicherzustellen, indem harmonisierte Regeln festgelegt werden, um eine sichere digitale Umgebung zu gewährleisten, in der die Grundrechte respektiert werden, einschließlich des Grundsatzes des Schutzes der Nutzer.
Hinsichtlich des DSA sind Englisch und Italienisch die Sprachen, die für die Kommunikation mit den Nutzern und den Unternehmen der Retelit-Gruppe, vertreten durch die Muttergesellschaft Retelit S.p.A. (nachfolgend „RETELIT“), zu verwenden sind.
In Übereinstimmung mit dem DSA stellt RETELIT die folgenden Kontaktpunkte zur Verfügung, die für jedes Unternehmen der Gruppe gültig sind:
- Für nationale und EU-Behörden (Mitteilungen gemäß den Artikeln 9; 10; 11 DSA, auf Italienisch oder Englisch): segnalazioni.dsa@retelit.it
Wie in der Richtlinie 2000/31/EG vorgesehen und später durch den DSA bestätigt, ist der ISP, wenn er Dienste wie die einfache Datenübertragung (sog. „mere conduit“), die vorübergehende Speicherung („caching“) oder das Hosting von von Nutzern hochgeladenen Inhalten bereitstellt, nicht für die von den Nutzern veröffentlichten Inhalte verantwortlich. Es wird darauf hingewiesen, dass Mitteilungen gemäß Artikel 16 des DSA in Bezug auf die "Hosting"-Dienste von RETELIT eingereicht werden können und "hinreichend präzise und angemessen begründet" sein müssen, d. h. sie müssen die folgenden Elemente enthalten:
a. Die Gründe, warum die Person oder die Einrichtung der Ansicht ist, dass die betreffenden Informationen illegale Inhalte darstellen;
b. Eine klare Angabe des genauen elektronischen Speicherorts der Informationen, wie die genaue Adresse oder die Adressen (URLs) und gegebenenfalls zusätzliche Informationen, die die Identifizierung der illegalen Inhalte ermöglichen, unter Berücksichtigung der Art der Inhalte und der besonderen Art des Informationsspeicherdienstes;
c. Den Namen und die E-Mail-Adresse der Person oder der Einrichtung, die die Mitteilung einreicht, mit Ausnahme der Fälle von Straftaten gemäß den Artikeln 3 bis 7 der Richtlinie 2011/93/EU;
d. Eine Erklärung, mit der die Person oder die Einrichtung, die die Mitteilung einreicht, bestätigt, dass sie in gutem Glauben davon ausgeht, dass die darin enthaltenen Informationen und Angaben korrekt und vollständig sind.
Wenn die oben genannten Anforderungen nicht erfüllt sind, werden die Mitteilungen nicht berücksichtigt.
Der vollständige Text der Europäischen Verordnung 2022/2065 ist hier verfügbar: Laden Sie den Transparenzbericht für den Zeitraum vom 01-01-24 bis 31-12-24 herunter und sehen Sie ihn ein